SOFTWARE-NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR ENDBENUTZER

Zeh Graphic Systems, Inc.
SOFTWARE-NUTZUNGSBEDINGUNGEN
HINWEIS – VOR DER INSTALLATION DIESES PRODUKTS LESEN
SOFTWARE-NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER Zeh Graphic Systems, Inc. (“HERSTELLER”)

LESEN SIE DIESE BEDINGUNGEN VOR INSTALLATION DIESES PRODUKTS. DURCH DIE INSTALLATION DIESES PRODUKTS ERKLÄREN SIE SICH MIT DIESEN BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN. WENN SIE DIESEN BEDINGUNGEN NICHT ZUSTIMMEN, GEBEN SIE DAS PRODUKTPAKET AN DER STELLE, WO SIE ES ERWORBEN HABEN, UNGEÖFFNET ZURÜCK.

1.Definitionen
Der Kunde erhält ein Nutzungsrecht an der Software (er erwirbt sie nicht), und der Hersteller und seine Lieferanten bleiben Eigentümer aller Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Patente und anderen Eigentumsrechte an der Software. Mit “Software” werden alle Kopien des Computerprogramms bzw. der Computerprogramme und der Dokumentation, wie im Lieferschein oder in der Rechnung angegeben, bezeichnet.
2.Lizenz
a. Berechtigte Verwendung. Der Kunde erhält vom Hersteller ein nicht-exklusives Nutzungsrecht an der Software für die Verwendung auf einem Computer, an dem ein entsprechender HP DesignJet Drucker angeschlossen ist. “Verwendung” bedeutet Speichern, Laden, Installieren, Ausführen und Anzeigen der Software. Mit “entsprechender HP DesignJet Drucker” ist der Drucker gemeint, der in Verbindung mit der Software gekauft wurde. Die Verwendung der Software mit Druckern von anderen Herstellern (also nicht HP DesignJet Druckern) ist nicht erlaubt. Zum ausschließlichen Zweck der Datensicherung darf eine Kopie des Computersprogramms der Software erstellt werden.
b. Einschränkungen. Der Kunde darf nicht: (1) weder die gesamte Software noch einen Teil von ihr kopieren (für andere Zwecke als für die Datensicherung), vertreiben, vermieten, verleasen oder für diese Unterlizenzen vergeben; (2) auf der Software basierende Komponenten modifizieren oder vorbereiten; (3) die Software über ein Netzwerk via Telefon oder sonstige elektronische Mittel übertragen; oder (4) die Software entschlüsseln, dekompilieren oder disassemblieren. Der Kunde verpflichtet sich, den Inhalt der Software vertraulich zu behandeln und nach besten Möglichkeiten eine unberechtigte “Freigabe” oder Verwendung der Software zu verhindern bzw. die Software davor zu schützen.
c. Titel. Titel- und Eigentumsrechte und die Rechte am geistigen Eigentum in und an der Software und Dokumentation bleiben beim Hersteller und/oder seinen Lieferanten, die dem Hersteller Programme liefern, die wiederum in der Software enthalten sind. Die Software wird basierend auf dieser Lizenz bzw. diesen Nutzungsbedingungen für die interne Verwendung beim Kunden bereitgestellt.
3.Software-Gewährleistungsbedingungen
Der Hersteller gewährleistet für einen Zeitraum von 90 Tagen ab Auslieferung, daß das Medium (z.B. CD), auf dem sich die Software befindet, frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist. Diese Gewährleistung gilt nicht für Schäden, die durch unkorrekte Verwendung oder Fahrlässigkeit verursacht werden. Der Hersteller bietet für den Inhalt der Software und für deren fehlerfreie Funktion keinen Gewährleistung. Die Software wird “SO WIE SIE IST” und ohne Gewährleistung bezüglich Leistung oder Ergebnisse, die mit der Software erzielt werden, geliefert. Das gesamte Risiko bezüglich der Ergebnisse und Leistung der Software trägt der Kunde. Um den Gewährelsitungsservice während der 90-tägigen Gewährleistungsfrist in Anspruch zu nehmen, kann der Kunde die Software (mit bezahltem Porto) mit einer Beschreibung des Problems an den Hersteller zurückschicken. Das defekte Medium, auf dem sich die Software befindet, wird ohne zusätzliche Kosten für den Kunden ausgetauscht.
4.Schadenersatzansprüche
Wenn der Kunde während der 90-tägigen Gewährleistungsfrist kein Medium erhält, das frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist, erhält der Kunde eine Ersatzlieferung für die zurückgeschickte Software.
5.Gewährleistungsausschluß und Beschränkung der Schadenersatzansprüche
DER KUNDE VERSTEHT DEN NACHFOLGENDEN TEXT UND STIMMT DESSEN INHALT ZU:

a. DIE IN DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTENEN GEWÄHRLEISTUNGSBEDINGUNGEN ERSETZEN ALLE ANDEREN (AUSDRÜCKLICH ANGEGEBENEN ODER BEINHALTETEN) GEWÄHRLEISTUNGSBEDINGUNGEN, EINSCHLIESSLICH DER GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE FUNKTIONSFÄHIGKEIT UND FÜR DIE EIGNUNG FÜR IRGENDEINE SPEZIELLE ANWENDUNG. DER HERSTELLER GEWÄHRT KEINE WEITERE GEWÄHRLEISTUNG UND ÜBERNIMMT KEINE WEITERE HAFTUNG. Schadenersatzansprüche gegen DEN HERSTELLER sowie SEINE Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus Beratung, positiver Vertragsverletzung, unerlaubter Handlung oder Produzentenhaftung), auch für indirekte und Folgeschäden sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Produkt selbst entstanden sind.
b. Der Hersteller haftet nicht für Verluste oder Schäden, die durch eine verzögerte Lieferung einer Software oder einer anderen in diesen Nutzungsbedingungen genannten Leistung entstanden sind.
c. Die gesamte Haftung des Herstellers und die ausschließlichen Schadenersatzansprüche des Kunden (einschließlich Haftung für Fahrlässigkeit, außer Haftung für Personenschäden, die durch die Fahrlässigkeit des Herstellers verursacht wurden) bezüglich der Software, für die diese Vereinbarung gilt, und für alle anderen erbrachten oder nicht erbrachten Leistungen des Herstellers, die in dieser Vereinbarung genannt sind, sind auf die in dieser Vereinbarung genannten Schadenersatzansprüche beschränkt.
d. In einigen Ländern ist der Ausschluß von Gewährleistungsansprüchen nicht zulässig, so daß der oben genannte Ausschluß möglicherweise für den Kunden nicht zutrifft. Diese Gewährleistung räumt dem Kunden spezifische Rechte ein. Landesabhängig kann der Kunde über weitere Rechte verfügen.
6.Erlöschen der Vereinbarung
Diese Vereinbarung gilt, bis sie aufgehoben wird. Der Kunde kann die Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt aufheben, indem er die Software, einschließlich aller Computerprogramme und Dokumentationen, vernichtet und sämtliche Kopien auf den Computern löscht. Diese Vereinbarung erlischt auch, wenn der Kunde nicht die in dieser Vereinbarung genannten Bedingungen einhält. Bei einer derartigen Beendigung stimmt der Kunde zu, die Software zu vernichten und sämtliche Kopien auf den Computern zu löschen.
7.Rechtsbeschränkunge der USA
Die Software wird der Regierung der USA nur mit eingeschränkten Rechten und beschränkten Rechten bereitgestellt. Das Recht der Verwendung, Duplizierung oder Veröffentlichung durch die Regierung der USA ist entsprechend den Bestimmungen in den “FAR Sections” 52-227-14 und 52-227-19 oder der “DFARS Section” 52.227-7013(C)(l)(ii) (je nach Geltungsbereich) eingeschränkt. Vertragspartner/Hersteller ist Zeh Graphic Systems, Inc., 1155 Dairy Ashford #105, Houston, TX  77079.
8.Allgemeines
Für die Installation, Verwaltung und für den Betrieb der Software ist der Kunde verantwortlich.
9.Export
Der Kunde stimmt zu, die “Export Administration Regulations” der USA einzuhalten, und der Kunde wird keine Software re-exportieren ohne zuvor die Genehmigung des Herstellers und des “Department of Commerce” in den USA einzuholen. Der Kunde stimmt zu, daß er vergleichbare Zusicherungen mit seinen Kunden vereinbart. Der Kunde verpfichtet sich, die erforderlichen Aufzeichnungen zu führen, um den “Export Administration Regulations” der USA zu entsprechen. Der Kunde stimmt zu, daß er den Hersteller von allen Kosten und Aufwendungen von der Haftung freistellt, mit welchen der Hersteller in Verbindung gebracht werden kann, die aus einem Verstoß des Kunden gegen den Abschnitt 9 resultieren. Für die Software kann eine Meldepflicht gelten. Der Kunde stimmt zu, solchen Meldepflichten nachzukommen, einschließlich keiner Diversionen mit ausländischen Staatsangehörigen der folgenden Länder: Libyen, Syrien, Kuba, Nord-Korea, Irak und bestimmte iranische Regierungsmitglieder.

Januar 1998